Liebe Amici,
gestern war ich im ORF Bürgerforum als eine der FragenstellerInnen dabei – und obwohl mein Arm vom ständigen Aufzeigen heute noch schmerzt, kam ich nicht dran. :-( Stattdessen gab es einige entbehrliche Publikumsmeldungen und unendlich viele und lange Wortmeldungen von Politikern der Oppositionsparteien. Aus dem Bürgerforum wurde eine Wahlkampfveranstaltung. Einerseits schade. Aber weil ja die Amici niemals locker lassen, kämpften wir (Su Ofner, Peter Manfredini und Michael Schneider waren als Verstärkung dabei) uns nach der Sendung zu Kanzler und Vizekanzler durch, und ich konnte das für die Sendung geplante Anliegen mit beiden jeweils im ganz persönlichen Gespräch diskutieren. Nämlich: Selbstständige haben in Österreich üblicherweise KEINEN ZUGANG zur Mindestsicherung!
Bundeskanzler Kern antwortete ehrlich, dass ihm dieses Problem bisher gar nicht bewusst war. Er zeigte sich aber gut informiert über mehrere andere Problembereiche rund um EPU und kleine Selbstständige (wie Selbstbehalt der SVA etc.) und betonte, dass er für EPU definitiv etwas tun möchte. Ich bot ihm an, doch bitte mit den Amici zu reden, wenn es um EPU geht. - Einen Amici-Button zur Erinnerung gab es auch für ihn. Seine Pressesprecherin sprach mich daraufhin an. Sie kannte die Amici vom Hörensagen nach unserem – also doch nicht ganz vergeblichen – Besuch im Kanzleramt im Herbst. Sie bat mich, ihr ein E-Mail zu schicken – möglicherweise könnten die Amici an zukünftigen Gesprächsrunden teilnehmen. Jaaaaa! Das wollen wir!
Vizekanzler Mitterlehner hingegen wusste, dass Selbstständigen die Mindestsicherung verwehrt wird. Und er fand das auch völlig in Ordnung so. Denn zur Selbstständigkeit gehöre die völlige Eigenverantwortung und schließlich zwinge einen ja niemand, selbstständig zu werden. Mein Hinweis, dass einen manchmal die Umstände zwingen und dass eben auch für Selbstständige nicht immer alles rosig läuft, fiel buchstäblich auf taube Ohren.
Und jetzt? – Das E-Mail an Kerns Pressesprecherin ist versandt. Wir freuen uns auf Antwort.
Sigrun